Stadtlexikon Augsburg - Nachschlagewerk zur Geschichte der Stadt Augsburg und Schwabens.
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Stadtrat

Von: Dr. Heinz Münzenrieder (Stand: 14.11.2011)

  • Ein erster Schritt auf dem Weg zur kommunalen Selbstverwaltung wurde durch das Gemeindeedikt vom 17.5.1818 vollzogen. Bis zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs prägte ein sog. Zweikammersystem die Verwaltung der Stadt Augsburg. Eine Kammer bestand regelmäßig aus zwei Bürgermeistern, vier rechtskundigen Räten, dem Technischen Baurat, dem Finanzkämmerer sowie 12 bürgerlichen Räten. Die andere Kammer, das Kollegium der Gemeindebevollmächtigten, bildeten regelmäßig 36 Vertreter der Bürgerschaft. Erst das Selbstverwaltungsgesetz vom 22.5.1919 sowie das Wahlgesetz vom 15.4.1919 brachten den Durchbruch zur kommunalen Selbstverwaltung im heutigen Sinne. Die Honoratiorenverwaltung und das Klassenwahlrecht wurden beseitigt. Hauptorgane der Stadt wurden ein zunächst direkt gewählter Bürgermeister (ab 1924 vom Stadtrat bestimmt) und 50 gewählte Stadträte. Nach der NS-Machtergreifung 1933 wurden die gewählten Stadträt von SPD, KPD und BVP aus dem Stadtrat verdrängt und größtenteils (vorübergehend) inhaftiert. 1935 wurde die demokratische Stadtverfassung beseitigt und auch auf kommunaler Ebene das ’Führerprinzip’ eingeführt. Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden bereits am 26.5.1946 die ersten freien Gemeindewahlen statt. Die erste direkte Oberbürgermeisterwahl wurde am 30.3.1952 durchgeführt (Wahlsieger: Klaus Müller, CSU). Bis zur Landkreis-Gebietsreform 1972 hatte der Stadtrat 50, seither 60 Mitglieder. Seit 1948 gelang es weder der CSU noch der SPD, die absolute Mehrheit im Stadtrat zu erringen. Während der Amtszeiten der Oberbürgermeiser Müller (CSU, 1947-1964), Wolfang Pepper (SPD, 1964-1972) und Hans Breuer (SPD, 1972-1990) arbeiteten die großen Stadtratsfraktionen relativ eng zusammen und besetzten mehr oder weniger paritä­tisch die Referentenämter. 1982 spaltete sich von der CSU die Christlich Soziale Mitte (CSM) ab und bestimmte bis 1990 zusammen mit der SPD im Wesentlichen das kommunale Geschehen im Stadtrat. Nach der Wiedervereinigung von CSU und CSM wurde die CSU ab der Kommunalwahl 1990 wieder zur wesentlichen politischen Kraft im Stadtrat und stellte bis 2002 mit Peter Menacher den Oberbürgermeister. 2002-2008 gelang es der SPD mit Paul Wengert das OB-Amt zu übernehmen und das kommunalpolitische Geschehen mit einer sog. Regenbogenkoalition (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FBU, ÖPD und zeitweise Freie Wähler) zu bestimmen. Einen erneuten Wechsel ergab die Kommunalwahl 2008. Kurt Gribl (CSU) wurde neuer Oberbürgermeister. Die neue „Stadtregierung“ wird von einer Koalition der CSU mit der neu entstandenen Gruppierung Pro Augsburg getragen. Im Herbst 2011 trennten sich von der CSU 6 Stadträte und bilden seither unter der Bezeichnung Neue Christlich Soziale Mitte (NCSM) eine neue Fraktion. Derzeitige Sitzverteilung im Stadtrat: SPD: 19 Mitglieder; CSU: 18; Bündnis 90/Die Grünen: 6; NCSM: 6; Pro Augsburg: 5; Freie Wähler: 3 und Die Linke: 2. 1 Sitz hat ein partei- bzw. wählergruppenfreies Mitglied. Auch der Oberbürgermeister hat im Stadtrat Sitz und Stimme.

Der Augsburger Stadtrat, 2008.



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